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Detektei ermittelt bei Verdacht auf Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot

Konkurrenz im eigenen Haus kann bedeutenden wirtschaftlichen Schaden für Unternehmen herbeiführen. Dagegen schützen Sie sich, indem Sie ein Wettbewerbsverbot aussprechen. Das Handelsgesetzbuch regelt in § 60 HGB, dass der Wettbewerb aus den eigenen Reihen unzulässig ist oder die Zustimmung des Arbeitgebers als Prinzipal verlangt.

Das betrifft sowohl die Dauer des Arbeitsverhältnisses als auch die Zeit danach. Die Ausweitung in andere Branchen ist zulässig, da das Wettbewerbsverbot im § 242 BGB juristische Unterstützung erfährt. Dort sind „Treu und Glauben“ als ein allgemein verbindliches Prinzip festgelegt.

Welche Tätigkeit gilt als Konkurrenz?

Das Wettbewerbsverbot muss im Arbeitsvertrag geregelt sein. Dann greift es bereits zum Zeitpunkt der Einstellung eines Mitarbeiters. Wer eine Konkurrenztätigkeit im Handelszweig des zukünftigen Arbeitgebers ausübt, muss diese gegebenenfalls beenden. Hat der Arbeitgeber von der Tätigkeit Kenntnis erhalten und verzichtet ausdrücklich auf sein Recht nach Aufgabe, entfällt das Wettbewerbsverbot.

Um sich auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor der Konkurrenz des Mitarbeiters zu schützen, können die Vertragspartner eine Karenzzeit von höchstens zwei Jahren Dauer aushandeln. Damit einher geht häufig eine Entschädigung für Einnahmeverluste der Arbeitnehmer. Anders ausgedrückt: Das Unternehmen sichert sich durch regelmäßige Zahlungen vor einem neuen Wettbewerber ab.

Eine Konkurrenzsituation tritt immer dann ein, wenn ein Arbeitnehmer allein oder in Zusammenarbeit mit einem Mitbewerber im Handelszweig des Unternehmens Tätigkeiten ausübt, die auf wirtschaftlichen Gewinn abzielen. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, wie ertragreich diese sind oder in welcher Form sie zustande kommen.

In diesem Sinne ist zum Beispiel die Vergabe hoher Kredite an Konkurrenten des Prinzipals oder Beteiligung an deren Unternehmen als kritisch zu betrachten. Die Kapitalanlage in Aktien hingegen ist unschädlich, solange sich diese in einem für den Verbraucher üblichen Umfang bewegt.

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot

Unerlaubter Wettbewerb liegt auch dann vor, wenn ein ehemaliger Mitarbeiter Kunden oder Beschäftigte abwirbt. Das mag im allgemeinen Geschäftsbetrieb schwer nachweisbar sein, doch einer akribisch ermittelnden Detektei gelingt es, Beweise zu liefern, wenn diese existieren. Für ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot muss der ehemalige Arbeitnehmer ein berechtigtes Interesse nachweisen. Das kann zum Beispiel im Schutz geistigen Eigentums begründet sein. Der Arbeitnehmer erhält in der Karenzzeit eine Entschädigung in Höhe von mindestens der Hälfte des vorangegangenen Bruttolohns.

Alternativ können beide Vertragspartner auf das Wettbewerbsverbot verzichten. Insofern sich der Arbeitnehmer für einen Verzicht ausspricht, wirkt dieses umgehend. Der Verzicht durch den Arbeitgeber ist erst nach Ablauf eines Jahres wirksam. Bis dahin ist er zur Zahlung der Karenzentschädigung in voller Höhe verpflichtet. Diese Option steht zum Beispiel im Raum, wenn der scheidende Arbeitnehmer in einen anderen Handelszweig wechselt.

Dafür muss er sein eigentliches Betätigungsfeld nicht einmal verlassen: Wer bis zum Vertragsende als Verkäufer für Landmaschinen tätig war, darf bei einem ausgesprochenen Wettbewerbsverbot zunächst keine Landmaschinen verkaufen. Weder auf eigene Rechnung, noch auf Rechnung eines Mitbewerbers. Handelt der ehemalige Beschäftigte stattdessen mit Kaffeemaschinen oder anderen Waren, ist diese Tätigkeit vom Wettbewerbsverbot nicht betroffen.

Richtig absichern

Das Wettbewerbsverbot dient Arbeitgebern zum Schutz vor drohender Konkurrenz durch Angestellte während der Beschäftigungsdauer und danach. Zum Preis der Karenzentschädigung sichern sich Unternehmer wirksam ab. Verstöße gegen das Verbot ziehen Schadensersatzforderungen nach sich oder führen bei noch bestehendem Arbeitsverhältnis zur Kündigung.

Kommt es im Zuge des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots zu Karenzentschädigungen, besteht seitens des Unternehmens ein berechtigtes Interesse an der Überprüfung der Einhaltung des Verbots. Hier kann eine Detektei die Ermittlungen durchführen und zum Beispiel durch Observation oder andere geeignete Maßnahmen Beweise sammeln. Angesichts der Risiken, denen Unternehmen durch unerlaubte Konkurrenztätigkeit ausgesetzt sind, und der Höhe der Karenzentschädigung zahlt sich diese Investition aus.

Eine Wirtschaftsdetektei ermittelt bei Verdacht auf Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot und bringt Beweise bei.

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